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Allgemein

GR-Sitzung 27.06.2025

GEMEINDERATSSITZUNG 27.06.2025, 19:00 – 23:22 Uhr

Hier eine Zusammenfassung bzw. ein Einblick in die behandelten Themen und Ergebnisse der letzten Sitzung, bei der eine Zuhörerin anwesend war.


Bericht des Prüfungsausschusses

– Der Prüfungsausschuss erkundigte sich bezüglich der hohen Kosten für Reparaturen der Pumpwerke, der Kosten für die Morgen-und Mittagsaufsicht in der Mittelschule durch das Hilfswerk, sowie der Möglichkeit des Umstiegs auf einen anderen Reinigungsmittel-Lieferanten.

Flächenwidmung

  • Hotel Königswieserhof – „Marktleiten“: Umwidmung zur Parkanlage konnte nun, nach erfolgter Anpassung der Pläne, beschlossen werden.

Nachhaltigkeit & SDGs

Lisa Steiner informiert aus dem Umweltausschuss über die 17 weltweiten Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen (17 SDGs-Sustainable Development Goals, Agenda 2030) und die Umsetzungsmöglichkeiten dieser in unserer Gemeinde.

  • Die Ausschüsse werden sich in ihren nächsten Sitzungen damit auseinandersetzen und Zuständigkeiten für einzelne SDGs übernehmen.
  • Es soll erhoben werden, wo wir diese Ziele schon erfüllen und was alles schon positiv läuft, aber auch, wo wir noch Handlungsbedarf haben.
  • Diese Ergebnisse und Beiträge sollen in der Gemeindezeitung und auf Gem2Go veröffentlicht werden.

Mobilität & Infrastruktur

  • Der Antrag zur Anschaffung von Radständern von der ÖVP führte zu einer langen Diskussion, da viele Details leider noch vollkommen unklar waren.
    Der Vorschlag, diesen Antrag einem Ausschuss zur genaueren Planung und Ausarbeitung zu übergeben, wurde nicht angenommen und so musste während der Sitzung eine Reihe von offenen Fragen geklärt werden.
    Da wir als FürKW aber unbedingt für die Verbesserung der Situation für Radfahrer eintreten, haben wir dem Antrag zugestimmt.
  • Das Land OÖ wird ermächtigt eine Vereinbarung mit Mobilfunkbetreibern abzuschließen, um die Bevölkerungswarnungen mit AT-Alert auslösen zu können.
  • GTS (Ganztagesschule) in der MS Königswiesen: Notwendige Auftragsvergaben für Infrastrukturmaßnahmen, vorbehaltlich einer Förderzusage von 275.000 € wurden beschlossen (der Gemeinde entstehen keine Kosten, diese werden zu 100% vom Land OÖ übernommen).
  • Kommunalfahrzeug: Grundsatzbeschluss zum Ankauf eines Unimog U430, Finanzierung vertagt auf Grund des fehlenden Finanzierungsplans des Landes OÖ.
  • Fahr-Arena Haid: Beschlussfassung eines Finanzierungsplanes zur Sanierung der Fahr-Arena in Höhe von ca. 57 000 € (Eigenmittel des Fahrvereins, Förderungen und Gemeindeförderung in der Höhe von 7.500€).

Energie & Versorgung

  • Stromliefervertrag 2026 mit der Fa. Ebnerstrom abgeschlossen (neuer Tarif mit 12 ct/kWh angenommen)
  • Kläranlage & Kanalbefahrung: Zwei Darlehensaufnahmen (200.000 € & 100.000 €) beschlossen
  • Förderungsvertrag zur Abwasserentsorgung über ~320 000€ auf 25 Jahre: Annahme einstimmig beschlossen

Allfälliges & Was sich sonst so tut

  • Winterdienst: Räumung und auch Splittstreuung werden künftig unter anderem durch unsere Landwirte und Firmen erfolgen. Eine dezentrale Splittlagerung ist geplant.
  • Ein E-Fahrzeug für den Bauhof soll angeschafft werden, um auch den Strom der eigenen PV-Anlagen nützen zu können und dadurch die Betriebskosten zu senken.
  • Kanalsanierung Mönchdorf musste auf 2026 verschoben werden, da die Trassierung noch nicht fixiert werden konnte.
  • Wegerecht: Dieses Thema betrifft viele Gemeinden immer häufiger und Beratungen und Schulungen für Bürgermeister und Gemeinderäte werden dazu angeboten. Es wird Gemeinden abgeraten Wegerechte einfach fallen zu lassen.
  • Ein Trafo bei der Zufahrt zur Tankstelle Grufeneder soll errichtet (von Fa. Ebner) und im Zuge dessen auch die Straßenbeleuchtung, die dort noch fehlt, aufgestellt werden.
  • Hans-Jörg-Wimmer-Straße: Oberflächensanierung geplant
  • Blütenstraße Mönchdorf: Sanierung im Spätherbst geplant
  • Absturzsicherung in der Gartenstraße: kommt voraussichtlich Ende August
  • E-Auto von der ehem. Community Nurse wird verkauft – Probefahrt jederzeit möglich!
  • Altes Gemeindeamt: Raiba plant aktuell neu und in redimensionierter Weise
  • Zeughaussanierung FF Mönchdorf: Substanzanalyse in Arbeit, Nacharbeiten notwendig
  • Wimbergerprojekt am Rosenweg – Praktische Ärzte:
    Geplant ist, dass die Raiba die Ordination kauft und sie an die Ärzte weitervermietet, Parkplätze für die Patienten sollen von der Gemeinde angekauft werden.
  • Sportanlage KW: Fundament für Zaun wird gerade errichtet – sehr gute Förderung durch Sportland OÖ – Katastrophenfond
  • Nutzwasserbrunnen am Tennisplatz ist fertig und muss nur noch kollaudiert werden
  • Die Gemeinde wird ca. 123 000 € an zusätzlicher Landesförderung erhalten:
    Damit könnte der Ankauf Ufer 2 endlich angegangen und erledigt werden. Außerdem könnte seitens der Gemeinde überlegt werden, damit die vorbehaltliche Förderzusage an die Union zu erfüllen (30 000 € Zuschuss zum neuen Flutlicht).
  • Spielplätze in der Gemeinde wurden vom Kulturausschuss geprüft und es wurde entschieden, diese dezentral zu belassen. Eine Erneuerung seitens der Gemeinde wird nicht überall möglich sein, manchmal übernehmen dies Interessensgemeinschaften für ihre Spielplätze selbst und die Gemeinde sorgt dann für die erforderliche Überprüfung.
  • Freibad KW:
    Erfreulicherweise konnten heuer schon viele Kombikarten und Saisonkarten verkauft werden und viele BesucherInnen nutzen unser tolles Erlebnisbad mit dem neu geführten Badebuffet.
  • Initiative von Elisabeth Schmidt und fürKW:
    In Schul- und Ferienprojekten werden die Schulbushaltestelle und der Durchgang bei der VS bzw. Musikschule gerade neugestaltet und verschönert. – Danke LISA für dein unermüdliches Engagement!
  • Marktplatzgestaltung: Erfreulicherweise war eine Gruppe von c 20 Personen bei Exkursionen zu verschiedenen Marktplätzen dabei und wird ihre Eindrücke und Erkenntnisse bei Folgeterminen Ende Juli/Anfang August in der Fokusgruppe einbringen können, um weitere Aktionen zu setzen.
  • Verkehrssicherheit: Zwei Kinderattrappen („Susi und Maxi“) werden immer wieder an verschiedenen Plätzen aufgestellt,um AutofahrerInnen auf unsere schwächsten VerkehrsteilnehmerInnen aufmerksam zu machen und an eine rücksichtsvolle Fahrweise zu erinnern.
  • Tröbinger Josef regt an, die Wasseruntersuchungen der Ortswasserbrunnen auf der Gemeindehomepage öffentlich zu machen.

Soweit ein Auszug der aus unserer Sicht interessantesten Themen, ohne Anspruch auf Vollständigkeit.