Gemeinderat
Am Freitag fand die für uns erste „richtige“ Gemeinderatssitzung statt.
Die Tagesordnungspunkte waren von Roland und seinen MitarbeiterInnen gut vorbereitet und ausgearbeitet und alle Fraktionen konnten daher gemeinsam alle Punkte einstimmig beschließen. Bei einigen Themen gab es allerdings Stimmenthaltungen aufgrund von „Befangenheit“ (Waltraud Obereder bei den Widmungsthemen zu ihrem Grundstück, Michael Schinnerl bei den Abstimmungen zu den Bankdarlehen). Sehr positiv haben wir übrigens auch die fachlichen Begleitung und Unterstützung der Sitzung durch Protokollführerin Maria Bauernfeind und Amtsleiter Thorsten Haider wahrgenommen.
Zusammenfassung:
Waltraud Haslhofer hat ihr Mandat komplett zurückgelegt und scheidet somit aus Gemeinderat und Gemeindevorstand aus – Karina Höbarth übernimmt. Alt-Bürgermeister Hans Holzmann verzichtete auf sein Mandat, bleibt aber Ersatz-Gemeinderat.
Wir wollen die Anzahl der Ausschüsse erhöhen, weil wir der Meinung sind, dass dann intensiver und fokussierter an Projekten und Themen gearbeitet werden kann. Weil wir diesbezüglich nach der Gemeindevorstandsitzung am Mittwoch aber keine Einigung erzielen konnten, haben wir mit den anderen Fraktionen abgesprochen, dass Roland diese Punkte von der Tagesordnung absetzt. Wir verhandeln weiter und versuchen uns bis zur Dezembersitzung zu einigen.
Die Entsendung von VertreterInnen in diverse Gremien (SHV, BAV, Inkoba,…) wurde einstimmig beschlossen
Markus Wansch hat sich bei den Personen, die im Prüfungsausschuss in den letzten Jahren mitgearbeitet haben, herzlich bedankt und die sehr gute Zusammenarbeit betont und gelobt!
Es folgten einige Beschlussfassungen zu Darlehen für Kanal, Feuerwehrfahrzeug Mönchdorf, Quellsanierung und Amtsgebäudeneubau.
Und es ging um Flächenwidmungsplanänderungen.
Ca. 2000 m2 Grund im Bereich der Herbergerhalle werden von Grünland auf Betriebsbaugebiet umgewidmet (geplante Betriebserweiterung G+ Grufeneder).
Weiters wurde ein Grundsatzbeschluss zur Umwidmung einer Grundstücksparzelle unterhalb des Betriebsareals der Fam. Vogl-Bader von Gründland in Mischbaugebiet gefällt, um das Areal für eine Nachnutzung zukunftsfit zu machen.
Die SPÖ brachte einen Antrag über die Aufstellung von Hundekotbeutelspendern ein. Nach einiger Diskussion haben wir uns geeinigt, den Antrag in einen Ausschuss zu delegieren, wo gemeinsam die Detailausarbeitung erfolgen wird.
Ursula und Markus Kleinbruckner haben in Mönchdorf äußerst engagiert und in Eigeninitiative ein Schülerlotsenprojekt ausgearbeitet, das jetzt auch umgesetzt wird – das finden wir richtig super! Bald werden also Schülerlotsen in Mönchdorf zu sehen sein.
Wir bei fürKW arbeiten ja auch am Thema Schulwegsicherung (vorwiegend Königswiesen) und sind dabei mit Ursula und Markus in gutem Kontakt, um deren erworbenes Spezialwissen bei unserem Projekt einfließen zu lassen.
___
Um ca. 21:30 wurde die Sitzung beendet.
Aufgrund der angespannten Corona-Situation haben wir die Sitzung bewusst nicht beworben. Es waren dann auch nur einzelne Besucher vor Ort.
Was uns sehr freut ist, dass jetzt über die Gemeinderatssitzungen berichtet wird. Das ist ein großer Schritt in Richtung mehr Transparenz.
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 10. Dezember statt.
Für uns von fürKW geht die interne Arbeit bei einer anstehenden Klausur weiter.
Unser 6-Jahresprogramm muss im Detail ausgearbeitet und priorisiert werden, damit wir in den kommenden Monaten mit Anträgen starten können.