4. Gemeinderatssitzung 31.03.2022
Was wurde beschlossen?
Die Gemeinderatssitzung am Donnerstag, 31.03. dauerte von 18:30 bis nach Mitternacht. Es wurden viele Punkte beschlossen – hier ein Auszug, der aus unserer Sicht wichtigsten, Beschlüsse:
- Antrag fürKW: Die Gemeinderatsprotokolle werden zukünftig veröffentlicht (Abstimmungsergebnis 25:0).
- Antrag fürKW: Die WC-Anlage der Union in Mönchdorf wird zu einem „öffentlichen WC“ (Abstimmungsergebnis 25:0)
- Antrag fürKW: Es wird ein „JungbürgerInnentag“ eingeführt (Abstimmungsergebnis 23:0, 2 Enthaltungen).
- Antrag fürKW: Ein „Pumptrack“ soll gebaut werden (Abstimmungsergebnis 24:0, 1 Enthaltung).
- Antrag fürKW: Am Sportplatz Mönchdorf sollen Spielgeräte aufgestellt werden (Abstimmungsergebnis diesen Antrag dem Kulturausschuss zuzuweisen 23:0, 2 Enthaltungen).
- Antrag SPÖ: Ein Pilotprojekt mit Hundekotbeutelspendern wird in Königswiesen und Mönchdorf gestartet (Abstimmungsergebnis 24:0, 1 Enthaltung).
- Antrag SPÖ: Ein Gehsteig von Wageneder bis Drogerie Vitalia soll im Zuge der Straßensanierung errichtet werden (Abstimmungsergebnis diesen Antrag dem Bauausschuss zuzuweisen 25:0).
- dringlicher Antrag ÖVP: Der Bauhof soll an die Fernwärme angeschlossen werden (Abstimmungsergebnis 25:0).
Unser Antrag die Gemeinderatsprotokolle zukünftig zu veröffentlichen wurde diskutiert und es wurde gemeinsam beschlossen die Protokolle im Sinne der Transparenz (und unter Beachtung der Datenschutzgrundverordnung) zukünftig zu veröffentlichen. Somit stehen dann allen GemeindebürgerInnen neutral formulierte Informationen zu den Sitzungen zur Verfügung.
Eine große (auch finanzielle) Herausforderung werden die Projekte rund um die Sanierung der Kläranlage und des Kanalnetzes in Königswiesen und Mönchdorf.
Weitere Beschlüsse dieser Gemeinderatssitzung betrafen die Katasterschlussvermessung, Flächenwidmungsplanänderungen, Pacht- und Kompostieranlagenverträge,
Beschlossen wurde auch, dass Königswiesen sich wieder der lokalen Aktionsgruppe für die Leader-Bewerbung der Mühlviertler Alm 2023-2027 anschließt. Auch die Unterstützung der Resolultion gegen Atomkraft als nachhaltige Investition in die Taxonomieverordnung wurde beschlossen.
Die Gebührenordnung des Freibades wurde angepasst und wir haben beschlossen, den Müllsammelplatz in Mönchdorf nur mehr bis Jahresmitte zu betreiben. Genauere Informationen dazu folgen in den kommenden Nachrichtenblättern der Gemeinde.
Die Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Alt-Bürgermeister Johann Holzmann (kurzfristig erkrankt) musste leider verschoben werden.
Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 10. Juni 2022 statt.