GEMEINDERATSSITZUNG 03. MAI 2024
Es freut uns sehr, dass am Freitag viele ZuseherInnen zur öffentlichen Gemeinderatssitzung gekommen sind!
Die besprochenen Tagesordnungspunkte waren:
SENDEMASTANLAGE HARLINGSEDT
Der Antrag der Firma MS-CNS auf Sonderausweisung im Grünland wurde einstimmig abgewiesen.
FLÄCHENWIDMUNGEN
Diverse Flächenwidmungsänderungen wurden jeweils einstimmig beschlossen.
KARLINGERHAUS
Das Karlingerhaus erneuert sein Dachgeschoß. Um die notwendigen Grenzabstände herzustellen und damit Baugenehmigung zu erhalten, kauft die Karlingerhaus GmbH 98m2 Grund von der Marktgemeinde zum Preis von € 50,–/m2. Der Vertrag wurde einstimmig beschlossen, eine Person war befangen.
SONDER-BEDARFSZUWEISUNGSMITTEL
€ 125.800,– erhält Königswiesen als Sonder-Bedarfszuweisungsmittel und es wurde beschlossen, diesen Betrag auf “Rücklage” für zukünftige Investitionsvorhaben zu legen.
MULTIFUNKTIONALES KOMMUNALFAHRZEUG
Das geplante Kommunalfahrzeug wurde vorgestellt und der Finanzierungsplan sowie Ausschreibung dafür beschlossen.
KLÄRANLAGE
Die Diskussion um den Ankauf einer “Schlammentwässerungsanlage” um € 162.000,– dauerte lange, letztendlich wurde diese Investition aufgrund der Amortisationszeit (knappe 10 Jahre) beschlossen.
FEUERWEHR-TARIFORDNUNG
Die neue Feuerwehr-Tarifordnung für privatrechtliche Leistungen wurde ebenfalls beschlossen.
Alle Beschlüsse dieser Gemeinderatssitzung fielen wieder einstimmig.
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ALLFÄLLIGES (gekürzt)
COMMUNITY NURSING
Renate Gassner aus Mönchdorf übernimmt die Stelle der „Community Nurse“ in Königswiesen. Damit kann dieses Projekt bis Jahresende 2024 weitergeführt werden.
BREITBANDAUSBAU-INFO-VERANSTALTUNG
Am 30.09.2024 findet im Gasthof Karlinger eine Informationsveranstaltung von A1 zum Thema “Breitbandausbau” statt. Die Anlieger der bereits zugesagten Ausbaugebiete in zentrumsnähe Königswiesen und zentrumsnähe Mönchdorf werden von A1 eingeladen.
KRITIK
Vizebürgermeister Franz Lumetsberger hat in der letzten Aussendung veröffentlicht, man solle “nicht weiterhin sorglos mit den Gemeindefinanzen umgehen”. Diese Aussage wurde diskutiert und zurechtgerückt: alle Finanzvorhaben wurden auf Grund ihrer Notwendigkeit einstimmig beschlossen. Sich im Nachgang von diesen einstimmig getroffenen Entscheidungen zu distanzieren verunsichert unnötigerweise die Bevölkerung und diskreditiert die Arbeit aller Gemeinderatsmitglieder.
PUMPTRACK-ERÖFFNUNG
Die Bauarbeiten für den “Pumptrack” sind voll im Gange und sollten im Mai 2024 fertiggestellt werden. Die offizielle Eröffnung findet am Samstag, 22.06.2024 statt. Die gesamte Öffentlichkeit ist dazu herzlich eingeladen!
50 JAHRE KINDERGARTEN
Am Freitag, 24.05.2024 feiert unser Kindergarten sein 50-jähriges Jubiläum!
Soweit ein Auszug der aus unserer Sicht interessantesten Themen, ohne Anspruch auf Vollständigkeit.