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Allgemein

GR-Sitzung 10.02.2023

By 13. Februar 2023No Comments

GEMEINDERATSSITZUNG 10.02.2023
Widmungsthemen, ein Antrag der SPÖ, Darlehensaufnahmen,…

BÜRGERINNENFRAGESTUNDE
Leider nützte diesmal niemand die BürgerInnenfragestunde. Wenn euch etwas speziell interessiert, habt ihr hier auch bei der nächsten Gemeinderatssitzung am 31.03.2023 wieder die Gelegenheit, Fragen über die kommunalpolitische Arbeit an eure VertreterInnen zu stellen. Fragenstellende sind also herzlich willkommen – eine Anmeldung ist nicht nötig.
Es freut uns aber, dass am Freitag abend Besucher bei der Gemeinderatssitzung anwesend waren. 

ANTRAG SPÖ
Die SPÖ stellte den Antrag „Evaluierung etwaiger Nutzung bestehender Altgebäude für Gemeindezwecke, um möglich Kostenreduktionen zu prüfen“. Alfred Pollak stellte diesen Antrag vor, es wurde darüber diskutiert und Bürgermeister Roland Gaffl informierte über Themen, die bezüglich der Gebäude (altes Lagerhaus, ehem. Tischlerei Lumetsberger/Ufer, ehem. Molkerei,…) bereits in Arbeit sind. Der Antrag der SPÖ wurde einstimmig dem Bauausschuss und dem Prüfungsausschuss zur detaillierten Analyse dieser Gebäude übergeben.

STRASSENBELEUCHTUNG
Bei diesem Punkt wurden Details zu den zu beschaffenden Leuchtentypen, Dimmzeiten und die Finanzierung behandelt. Das aufzunehmende Darlehen in Höhe von € 344.000,– wurde beschlossen.
Voraussichtlich wird mit dem Austausch der aktuellen Straßenbeleuchtung im 2. Quartal 2023 gestartet.

DARLEHEN
Das für die Kanalsanierung in Königswiesen notwendige Darlehen in Höhe von € 950.000,– wurde ebenso beschlossen, wie das weitere notwendige Darlehen über € 300.000,– für die Sanierung der Wasserversorgung.

ALLFÄLLIGES
BGM Roland Gaffl informierte fast eine Stunde lang über vielfältige Themen, die aktuell gemeindeseitig laufen.
Zum Beispiel die Themen Marktplatzgestaltung, Windkraft, Betriebs- und Mietkostenthematik zum Wohnhaus Familie, Pumptrack, Betriebsbaugebiete, Breitbandausbau oder auch dem Wiederaufleben der „Gesunden Gemeinde“. Von den Fraktionen wurden Probleme bei den öffentlichen Busverbindungen und bei der Schneeräumung angesprochen und behandelt.

Soweit ein Auszug der aus unserer Sicht interessantesten Themen – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – wie bereits erwähnt freuen wir uns jederzeit über Fragen im Rahmen der BürgerInnenfragestunde und auch über ZuhörerInnen bei den öffentlichen Gemeinderatssitzungen!