3. Gemeinderatssitzung 10.12.2021
AUSSCHÜSSE
Das Thema Ausschüsse ist beschlossen.
Es gibt nun erstmals 5 Ausschüsse. Die ÖVP hat unseren Vorschlag angenommen, die bisher in einem Ausschuss zusammengefassten Themen Schule, Kindergarten, Kultur, Sport, Jugend, Familie, Senioren, Integration auf zwei Ausschüsse aufzuteilen, um intensiver arbeiten zu können – siehe unten.
Den Bau-Ausschuss wollten wir in den Händen des Bürgermeisters belassen, so wie das in den letzten Perioden gehandhabt worden war.
Hier waren wir aber verhandlungsbereit, wenn der Bauauschuss von jemandem geleitet wird, bei dem es von vornherein keinerlei Anschein von Befangenheit, Vorteilsnahme und Interessenskonflikt gibt. Da es hier keine Einigung gab, brachte sowohl fürKW also auch die ÖVP einen eigenen Antrag ein.
Ergebnis der Abstimmung des Antrages von fürKW: 10:15
Ergebnis der Abstimmung des Antrages der ÖVP: 15:10
Die Abstimmung ist demokratisch erfolgt – somit gilt folgende Aufteilung:
Kultur-Ausschuss – fürKW – Obmann Richard Obereder
(Kultur, Sportangelegenheiten, Gesundheit, Integration, Tourismus)
Umwelt-Ausschuss – fürKW – Obmann Christian Steindl
(Umwelt, Klima, Energie, Regionalität)
Bau-Ausschuss – ÖVP – Obmann Karl Hüttmannsberger
(Bau-Angelegenheiten, Straßenbau, Landwirtschaft, Breitbandausbau)
Sozial-Ausschuss – ÖVP – Obfrau Karina Höbarth
(Schule, Kindergarten, Familie, Jugend, Senioren)
Prüfungs-Ausschuss – FPÖ – Obmann Bernhard Grufeneder
Jugend- und Sportreferent:
Unser Angebot „Sportreferent ÖVP/Jugendreferent fürKW“ wurde von der ÖVP nicht angenommen. Die ÖVP brachte einen Antrag mit zwei ÖVP-Kandidaten ein. So waren wir gezwungen ebenfalls einen eigenen Antrag mit zwei fürKW Kandidaten einzubringen.
Zum Jugendreferenten wurde Gemeindrat Markus Leonhartsberger gewählt.
Bei der Sportreferentenwahl erhielten weder Martin Obereder (ÖVP), noch Daniel Holzmann (fürKW) die erforderliche Mehrheit – somit gibt es nun keinen Sportreferenten.
BUDGET
Eines ist klar – Königswiesen hat es finanziell nicht gerade leicht. Die flächenmäßige Größe des Gemeindegebietes verursacht bei Güterwegen und Kanalnetz überdurchschnittlich hohe Kosten. Diese schwierige Flächenstruktur wird seitens des Landes OÖ aktuell nicht berücksichtigt. Es bleibt wenig Spielraum. Beschlossen wurde bei diesen Punkten die Erhöhung der Steuern und Abgaben, die Höhe der Sitzungsgelder und der Voranschlag 2022, sowie der mittelfristige Ergebnis- und Finanzplan 2022-2026.
WOHNUNGEN MÖNCHDORF
Der Antrag der FPÖ über die „Errichtung von Wohnungen in Mönchdorf“ wurde einstimmig dem Bau-Ausschuss zur genaueren Betrachtung zugewiesen.
COMMUNITY NURSE
Einstimmig wurde beschlossen, dass Königswiesen sich für dieses Pilotprojekt bewirbt.
(Community Nurses beraten, unterstützen, schulen und vermitteln, damit ältere Menschen im eigenen Zuhause bleiben können –https://www.gesundheit.gv.at/aktuelles/community-nursing)
BAUANGELEGENHEITEN
Gottfried Gusenleitner beantragte vor einiger Zeit die Umwidmung von 1000m2 Grund in Dorfgebiet. Hier wurde einstimmig eine Nutzungsvereinbarung und ein Kaufangebot zur Baulandsicherung beschlossen.
Fam. Kastenhofer, Raikasiedlung 16 beantragte die Erweiterung bzw. flächengleiche Verlegung einer Wohngebietsfläche zum Bau einer Garage. Das wurde einstimmig beschlossen – ebenso eine Planberichtigung des Grundstückes 697/2, Sonnenweg.
EHRENBÜRGERSCHAFT
Die ÖVP wollte den Antrag einbringen, Alt-Bürgermeister Johann Holzmann die Ehrenbürgerschaft zu verleihen. Roland Gaffl schlug vor, daraus einen gemeinsamen Antrag zu machen. Dieser Antrag wurde daraufhin als fraktionsübergreifender Antrag eingebracht und einstimmig beschlossen.
IMPFSTRASSE
Die Gemeinde Königswiesen hat für Samstag, den 18.12.2021 von 08:00-12:00 Uhr im Turnsaal der MS Königswiesen eine Impfstrasse eingerichtet!
https://www.koenigswiesen.at/Buergerservice/News