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Allgemein

GR-Sitzung 12.05.2023

Die Themen der Gemeinderatssitzung am 12.05.2023 waren:
Feuerwehrfahrzeug, Pachtvertrag Pumptrack, Schulwegsicherung, Amtsstelle Mönchdorf, Kläranlage,…

FEUERWEHRFAHRZEUG
Damit das neue Feuerwehrfahrzeug „RLF-A 4000“ angekauft werden kann, wurde der Finanzierungsplan dafür beschlossen. Das Fahrzeug kostet ca. € 500.000,–. Nach Abzug der Förderungen verbleiben für die Gemeinde Königswiesen Kosten in Höhe von ca. € 150.000,– die mittels Eigenmittel- und Kreditfinanzierung aufgebracht werden müssen.

PACHTVERTRAG PUMPTRACK
Mit Fam. Schabasser wurde ein Pachtvertrag für das Grundstück, auf dem der Pumptrack errichtet wird, vereinbart. Aktuell wird an der genauen Ausführungsplanung des Pumptracks gearbeitet, die dann für die wasserrechtliche Verhandlung und für die Ausschreibung der Anlage nötig ist. Leider verzögert sich durch diese Arbeiten der Baubeginn auf voraussichtlich September 2023.

SCHULWEGSICHERUNG
fürKW hat einen Antrag zur Schulwegsicherung eingebracht. Der Straßenübergang im Bereich B124 zur Gartenstraße im Bereich der Drogerie soll sicherer gestaltet werden. Lt. BH Freistadt unter Einbeziehung unseres zuständigen Sachverständigen sind hier lt. zwischenzeitlicher Begehung keine sicheren Querungshilfen möglich bzw. durchsetzbar. Der Antrag wurde einstimmig dem Sozialausschuss zugewiesen, in dem das Thema „sicherer Schulweg“ detailliert evaluiert werden soll.

AMTSSTELLE MÖNCHDORF
Ein regelmäßiger Betrieb ist für die Amtsstelle Mönchdorf seit Anfang 2020 nicht mehr eingerichtet. Nachdem die FF-Jugendgruppe Mönchdorf diese Räumlichkeiten zukünftig verwenden möchte, erfahren diese Räumlichkeiten wieder eine deutlich bessere Nutzung. Die Nutzung für amtliche Termine sowie für Trauungen sind dennoch möglich (anlassbezogen) .


ALLFÄLLIGES (gekürzt)

MARKTPLATZGESTALTUNG
Bereits vor Beginn der Gemeinderatssitzung wurde über den Zwischenstand der Ergebnisse des BürgerInnen-Workshops Anfang Februar 2023 berichtet. „Loop3“, welche diesen Workshop geleitet haben, gaben eine Handlungsempfehlung (ohne Detail-Maßnahmen) auf Basis der Anforderungen der BürgerInnen, sowie aus planerischer Sicht ab. Die weiteren Schritte werden nun intern abgestimmt und danach kommuniziert.

KLÄRANLAGE
Die Kläranlage Königswiesen ist 30 Jahre alt und muss, wie bereits im Herbst 2022 berichtet, saniert werden. Bei der Detailausarbeitung der Ausschreibung tauchten nun weitere, sehr kostenintensive, aber notwendige Sanierungs- und Verbesserungsmaßnahmen auf.  Die neue Sanierungshöhe beträgt nun ca. € 1.800.000€ (!).Der Gemeinderat muss sich in den kommenden Wochen und Monaten auf die weitere Vorgehensweise bei dieser Sanierung verständigen.

KRABBELGRUPPE
Im Kindergarten Königswiesen soll ab 2023/24 eine Krabbelgruppe eingerichtet werden. Die Vorbereitungen sind weit fortgeschritten. Die finale Genehmigung dafür wird bis Ende Mai 2023 erwartet.

Soweit ein Auszug der aus unserer Sicht interessantesten Themen, ohne Anspruch auf Vollständigkeit.