GEMEINDERATSSITZUNG 16. FEBRUAR 2024
Die Themen waren:
Wechsel in der FPÖ, Budget 2024, Flächenwidmungen, Kurzparkzonenverordnung
WECHSEL IN DER FPÖ
Markus Wansch hat sein Gemeinderatsmandat zurückgelegt, bleibt aber Ersatz-Gemeinderat. Wir möchten uns bei dir Markus für dein Engagement für Königswiesen und für die ruhige, sachliche und gute Zusammenarbeit herzlich bedanken!
Josef Tröbinger übernimmt nun die Aufgaben des Fraktionsobmannes und wurde zum Gemeindevorstand nachgewählt. Alois Lengauer rückt in den Gemeinderat nach. Alles Gute euch beiden in den neuen Funktionen und auf gute Zusammenarbeit!
BUDGET 2024
Der Voranschlag für 2024 und der mittelfristige Ergebnis- und Finanzplan für 2024-2028 wurden einstimmig beschlossen. Die Informationen dazu können auf der Website der Marktgemeinde Königswiesen abgerufen werden: www.koenigswiesen.at.
FLÄCHENWIDMUNGEN
Die bereits rechtskräftige Widmung zur „Sonderausweisung Biogasanlage“ auf der Liegenschaft Harlingsedt 67 muss erweitert werden, um bei gleichen Leistungsdaten bautechnisch das Auslangen zu finden. Die Widmung Bergstraße musste erneut mit einem geänderten Plan (Schutzabstand zum Wald) im Grundsatz beschlossen werden.
INFRASTRUKTURKOSTEN
Einstimmig wurde beschlossen, dass die tatsächlichen Kosten für die Errichtung von Infrastruktur (Wasser, Kanal, Straße) an die Widmungswerber übertragen werden. Hier müssen wir den Kriterien des Landes OÖ entsprechen.
KURZPARKZONEN-ANPASSUNG
Im Ortszentrum von Königswiesen gibt es aktuell eine Kurzparkzone. Diese ist aber durch unterschiedliche Parkzeiten in der Schulstraße und am Marktplatz für die Verkehrsteilnehmer undurchsichtig und nur bedingt kontrollierbar.
Die neue, klare Regelung sieht nun vor:
generell 120 Minuten Parkzeit
Montag-Freitag von 08:00 bis 18:00 Uhr
Mit der Vereinheitlichung der möglichen Parkzeiten in der „Kernzone“ und einer optimierten Kennzeichnung des Kurzparkzonenbereiches wird hier wieder ein klarer Zustand hergestellt.
Zudem wird der Busparkplatz gegenüber der Raiffeisenbank nach vorne verschoben, um die Sicht im Kreuzungsbereich Gartenstraße, Promenade und Schulstraße zu verbessern und damit sicherer zu gestalten.
FÜRKW, FPÖ und SPÖ stimmten für das Konzept, die ÖVP stimmte leider dagegen.
Mit 14:11 Stimmen wird die neue Kurzparkzonenverordnung nun mit Gültigkeit ab Beschilderung und Markierung umgesetzt.
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ALLFÄLLIGES (gekürzt)
Wirschaftsimpulszentrum „WIP“ (ehem. Molkerei):
Bürgermeister DI (FH) Gaffl und Vizebürgermeister Franz Lumetsberger übernehmen die Geschäftsführung des „WIP“ von Johann Holzmann. Hubert Daniel, MBA, wird von der Geschäftsführung beauftragt, das Areal bestmöglich und im Sinne der Gemeinde Königswiesen zu vermarkten.
SANIERUNG DER INFRASTRUKTUR
Die Kanalsanierungen in Königswiesen ist abgeschlossen. Die Kläranlagensanierung startet im März 2024. Die Hauptsanierung des Kanals in Mönchdorf startet nach Ende der Kläranlagensanierung.
Das Projekt „Straßenbeleuchtung Neu“ wird in Kürze abgeschlossen.
KOMMUNALSTEUER
Der Königswieser Hof stellte den Antrag auf Befreiung von der Kommunalsteuer. Dieser wird in der nächsten Gemeinderatssitzung am 22.3.2024 behandelt.
MARKTPLATZGESTALTUNG
Die Ergebnisse der Workshops wurden nun auch in den Ausschüssen beraten.
Der nächste Schritt sind jetzt Exkursionen zu gut gelungenen Projekten – diese werden im April stattfinden.
MOBILFUNKSENDER HARLINGSEDT
Wenige Tage vor der Gemeinderatssitzung ist nun ein neuer Widmungsantrag für die Errichtung eines Mobilfunksenders bei der Gemeinde eingelangt.
FAIRTRADE
Königswiesen ist seit dieser Woche „Fairtrade-Gemeinde“ und damit die 9. Mühlviertler-Alm Gemeinde, die sich um diese Auszeichnung bemüht hat.
Danke unserer Fairtrade-Beauftragten Eva-Maria Granegger und den Mitgliedern des Umweltausschusses für ihr Engagement!
PUMPTRACK
Die Arbeiten starten nach der Frostperiode voraussichtlich im April. Die Eröffnung der neuen Anlage soll im Rahmen der „Österreichischen Staatsmeisterschaften“ (Zeitfahren und Strassenrennen), die im Juni in Königswiesen stattfinden, über die Bühne gehen.
21. Juni 2024: „Staatsmeisterschaften Einzelzeitfahren“ inkl. Paracyclists
22. Juni 2024: Pumptrack-Rennen „Austrian-Pumptrack-Series“ inkl. Eröffnung des neuen Pumptracks
23. Juni 2024: „Staatsmeisterschaften Straße“ auf dem gewohnten Rundkurs des Mühlviertler Hügelwelt Classics.
Soweit ein Auszug der aus unserer Sicht interessantesten Themen, ohne Anspruch auf Vollständigkeit.